apiarex

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Präambel
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von apiarex Inh. Bernhard A. Mölder (Sitz: Speyerer Straße 19, 60327 Frankfurt am Main, Deutschland, nachfolgend „apiarex“) gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (nachfolgend "Nutzer") mit apiarex hinsichtlich der von apiarex auf der Onlineplattform, abrufbar unter https://www.apiarex.com angebotenen Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Nutzers ausdrücklich widersprochen.

(2) Das Angebot von apiarex richtet sich ausschließlich an Unternehmer (gewerbliche Nutzer) bzw. Händler. Es findet kein Verkauf von oder an Verbraucher/Endkunden, sprich Privatpersonen i.S.d. § 13 BGB statt.

(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) apiarex stellt seinen Nutzern unter https://www.apiarex.com eine Handelsplattform für Imker bereit und bietet dort eine professionelle, faire und transparente Möglichkeit für den Handel rund um Bienen und Imkerei.

II. Geltungsbereich AGB, Begründung Vertragsverhältnis, Wirksamwerden dieser AGB

(1) Diese AGB sollen gleichermaßen für alle inländischen (Deutschland) und ausländischen Nutzer der Leistungen von apiarex gelten.

(2) Gegenstand sind die unter und im Zusammenhang mit apiarex angebotenen Leistungen.

(3) Mit seiner Registrierung bei apiarex begründet der Nutzer ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen sich und apiarex und akzeptiert diese AGB, die damit wirksamer Vertragsbestandteil werden.
 
III. Gegenstand der AGB und Beschreibung der angebotenen Leistungen

(1) apiarex stellt Dienste bereit, auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, Waren und Leistungen rund um den Imkerbedarf angeboten und erworben werden können, sofern deren Angebot, Erwerb oder Veröffentlichung nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB verstößt. apiarex bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern der Plattform apiarex geschlossenen Verträge.

(2) Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt apiarex nur stichprobenartig durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht auszuschließen, dass für ein apiarex-Konto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden bzw. diese sich zwischenzeitlich geändert haben.

(3) apiarex bemüht sich, seine Leistungen möglichst unterbrechungsfrei anzubieten. Marginale Beeinträchtigungen sind jedoch vom Nutzer in Kauf zu nehmen, da Ausfallzeiten durch Wartungsarbeiten, Updates, technische Problemen oder sonstige Probleme (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, etc.) nicht ausgeschlossen werden können.
Um alle Leistungen von apiarex nutzen zu können, muss der Nutzer auf seinem Gerät die jüngste Browsergeneration einsetzen und aktuelle Internettechnologien (JavaSkript, Cookies, etc.) aktivieren. Ältere Browser oder Einschränkungen bei den verwendeten Technologien können dazu führen, dass der Nutzer apiarex und somit die angebotenen Dienste nicht oder nur eingeschränkt nutzen kann.
 
IV. Zugang (Anmeldung, Registrierung), Veröffentlichung von Nutzerdaten

(1) Um apiarex und die damit verbundenen Leistungen vollumfänglich nutzen zu können, wird mindestens eine initiale Registrierung vorausgesetzt. Als Pflichtangaben müssen bei der Registrierung Vor- und Nachname, Geburtsdatum sowie postalische Adresse und Email-Adresse angegeben werden. Zudem ist die Angabe eines Nutzernamens zwingend erforderlich sowie die Erstellung eines Passwortes. Des Weiteren sind die Bestätigung der Akzeptanz der AGB sowie die Bestätigung, dass der Nutzer keine Privatperson im Sinne dieser AGB, Punkt I((2) ist, Voraussetzung, um die Registrierung abschließen zu können.  Nach der erstmaligen Registrierung wird ein Bestätigungslink an die vom Nutzer hinterlegte E-Mailadresse geschickt. Sofern dieser Bestätigungslink nicht innerhalb von 7 Tagen aktiviert wird, gilt die Registrierung als nicht abgeschlossen und apiarex kann das entsprechende Profil löschen.
 
(2) Bezieht der angemeldete Nutzer kostenpflichtige Leistungen (darauf wird an entsprechender Stelle vor dem Bezug solcher Leistung deutlich hingewiesen), so geht er ein weiteres, von der Anmeldung unabhängiges Vertragsverhältnis mit apiarex ein. Grundlage dieses Vertragsverhältnisses sind neben diesen AGB der Inhalt der kostenpflichtigen Leistung, Preise und die Zahlungsbedingungen, worüber der Kunde informiert wird, bevor er die kostenpflichtige Leistung über eine klar gekennzeichnete Schaltfläche abruft und damit dieses gesonderte Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste verbindlich eingeht.
 
(3) apiarex hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu deaktivieren und/oder dessen Profil einschließlich aller Daten zu löschen. Insbesondere wird apiarex von diesem Recht Gebrauch machen, sofern der Nutzer die Plattform rechts- oder vertragswidrig (vgl. VI. „Pflichten“) nutzt.
 
(4) Auch über das Vertragsende hinaus ist apiarex berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, die eine erneute Anmeldung und Nutzung von apiarex durch einen Nutzer verhindern. Von diesem Recht wird apiarex insbesondere bei einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung nach Abs. 3 Gebrauch machen.
 
(5) Der Nutzer kann sich jederzeit von apiarex abmelden. Um apiarex die Abmeldung mitzuteilen, reicht es aus, dass der Nutzer apiarex über eine Nachricht in Text- oder Schriftform über seinen Wunsch in Kenntnis setzt. Die Abmeldung wird wirksam, sobald apiarex diese durch Löschen des entsprechenden Nutzerprofils und der zugehörigen Daten bestätigt, woraufhin auch das nach II. Abs. 3 begründete Vertragsverhältnis endet.

V. Veröffentlichung von Nutzerdaten, Verbreiten und Vervielfältigen von Inhalten in sozialen Medien, offene Kommunikation, Datenschutzerklärung

(1) Der Nutzer ist sich darüber bewusst, dass alle Daten/ Bilder/ Dokumente/Foreneinträge/ Kommentare, die er auf apiarex einstellt, auch außerhalb von apiarex im Internet (z.B. über Suchmaschinen) von jedermann frei einsehbar und abrufbar sind bzw. sein können. Er stimmt der Veröffentlichung dieser Profildaten/ Bilder/ Dokumente/ Foreneinträge/ Kommentare in einer für jedermann frei einsehbaren Form im Internet hiermit zu. Dass eine Anmeldung bzw. ein Login bei apiarex zur Nutzung aller Funktionen erforderlich ist, steht dem nicht entgegen. Von einer Veröffentlichung ausgenommen sind alle als mit einem „geschlossenen Schloss“-Symbol oder einem entsprechenden Hinweis versehenen privat/nicht öffentlich gekennzeichneten Daten (wie z. B. Bank- oder Kreditkartendaten und detaillierte Adressinformationen). Gleiches gilt für private Nachrichten zwischen Nutzern.
 
(1a) Der Nutzer gestattet apiarex das Verbreiten und Vervielfältigen (z. B. Vorschaubilder in sozialen Medien) der durch ihn auf apiarex eingestellten Inhalte (z. B. im Internet, per E-Mail oder in sozialen Medien wie Facebook/Twitter), sofern es sich nicht um von der Veröffentlichung ausgeschlossene Inhalte gemäß Abs. 1 handelt.
 
(2) apiarex ermöglicht Nutzern eine offene Kommunikation über die Plattform apiarex. Dabei werden alle Nachrichten über das E-Mail-Weiterleitungssystem zunächst von apiarex empfangen und sodann in einem Postfach abgelegt, auf welches sowohl der Nutzer als auch apiarex Zugriff haben. apiarex behält sich vor, bei konkretem Verdacht auf betrügerische Aktivitäten oder Verstößen gegen diese AGB, zur Einstellung ins Postfach übermittelte Nachrichten oder sich bereits im gemeinsamen Postfach befindliche Nachrichten dem Empfänger nicht zuzustellen bzw. derartige Nachrichten zu löschen.
 
(3) Weitere Hinweise zum Umgang mit Daten auf apiarex finden Sie in der aktuellsten Version unserer Datenschutzerklärung, welche auf unserer Website abrufbar ist (Link zur Datenschutzerklärung).

VI. Pflichten der Nutzer

(1) Nutzer sind für den Inhalt Ihrer Anmeldung bzw. Registrierung, ihrer Profildaten sowie sonstigen Daten wie Bilder, verschickte Nachrichten, Kommentare, Bewertungen, Foreneinträge, etc., selbst verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass er seine Daten wahrheitsgemäß und nach bestem Wissen und Gewissen eingegeben hat. Falsche Angaben - sei es aus Vorsatz und/oder in betrügerischer Absicht - können sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Folgen haben. Die Einleitung entsprechender Verfahren behält sich apiarex hiermit ausdrücklich vor. apiarex ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer eingegebenen Daten zu überprüfen - insbesondere auf Vereinbarkeit mit den gültigen Gesetzen oder diesen AGB.
 
(2) Nicht gestattet ist es, Inhalte anderer Nutzer - sei es maschinell oder manuell - systematisch auszulesen und in welcher Form auch immer zu nutzen oder zu verwerten.
 
(3) Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jegliche Nutzung einzelner Inhalte anderer Nutzer außerhalb von apiarex. Innerhalb von apiarex ist eine Nutzung nur für nicht strafbare Zwecke und gemäß dieser AGB erlaubt.
 
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, Daten (E-Mails, Nachrichten, Kontaktdaten) von Nutzern, zu denen er im Zusammenhang mit der Nutzung von apiarex Zugang erhält, vertraulich zu behandeln und diese nur mit Zustimmung deren Urhebers, Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Daten an außenstehende Dritte oder von außenstehenden Dritten ist ebenfalls untersagt.
 
(5) Abs. 4 findet keine Anwendung, sofern ein Nutzer apiarex einen möglichen Pflichtverstoß anderer Nutzer anzeigen möchte und dadurch gegen die Bestimmungen von Abs. 4 verstoßen würde.
 
(6) Der Nutzer wird die von apiarex angebotenen Leistungen nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere wird er keine diskriminierenden, diffamierenden, anstößigen, politischen, pornografischen, sittenwidrigen, beleidigenden, rechtswidrigen oder bedenklichen Inhalte bzw. Daten verbreiten. Darunter fallen auch Drohungen gegen andere Nutzer oder die Belästigung anderer Nutzer.
 
(7) Daneben verpflichtet sich der Nutzer, anderen Nutzern wertschätzend und respektvoll entgegenzutreten und gute Umgangsformen zu pflegen.
 
(8) Nicht kommerzielle Nutzer (Käufer) der Leistungen von apiarex verpflichten sich, von anderen Nutzern weder Geld noch geldwerte Leistungen zu verlangen oder in Aussicht zu stellen.
 
(9) Ebenfalls wird der Nutzer Nachrichten an andere Nutzer lediglich zur persönlichen Kommunikation versenden und verpflichtet sich, keine Leistungen (Waren, Dienstleistungen, Veranstaltungen, etc.) anzupreisen.
 
(10) Ebenfalls verpflichtet sich der Nutzer dazu, nur auf Virenfreiheit geprüfte Dokumente hochzuladen. Er versichert, keine urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützten Inhalte hochzuladen, sofern er selbst nicht Inhaber der jeweiligen Rechte ist oder die notwendige Einwilligung zur Nutzung und Verbreitung der Inhalte hat.
 
(11) Der Nutzer wird apiarex nur derart nutzen, dass andere Nutzer nicht in ihrer Nutzung von apiarex beeinträchtigt werden.
 
(12) Der Nutzer wird es unterlassen, SPAM, Kettenbriefe, Hoaxes oder Phishing Nachrichten über apiarex zu versenden.
 
(13) In seinem Profiltext und insbesondere in von ihm hochgeladenen Bildern, Kommentaren, Foreneinträgen und Dokumenten wird der Nutzer keine (vollständigen) Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen, URLs, Logos oder Werbung anbringen bzw. nennen.
 
(14) Der Nutzer versichert, dass er im Besitz aller erforderlichen Rechte ist, um die von ihm hochgeladenen Inhalte (Bilder, Dokumente, etc.) entweder selbst oder über apiarex veröffentlichen, verbreiten oder vervielfältigen zu lassen.
 
(15) Ungeachtet eventueller zivil- und strafrechtlicher Folgen für den entsprechenden Nutzer ist apiarex zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund und zur sofortigen Deaktivierung des Zugangs des betroffenen Nutzers zu apiarex gemäß Ziffer IV. Abs. 3 und 4 berechtigt, wenn der Nutzer obenstehender Verhaltensverpflichtung nicht nachkommt. Daneben ist apiarex sofort und ohne Rücksprache dazu berechtigt, Teile des Profils, Bilder oder sonstige Daten des Nutzers zu löschen, neutral zu ersetzen (schwärzen), Grammatik und Rechtschreibung zu verbessern und auch den Zugang zu diesen Daten zu unterbinden.
 
VII. Geistiges Eigentum

Die Rechte an allen Bestandteilen (insbesondere Programme, Quellcodes, Apps, Marken, Handelsnamen, Bilder, Grafikelemente, Verfahren, etc.) von apiarex liegen ausschließlich bei apiarex, sofern nicht explizit an entsprechender Stelle auf einen anderen Rechteinhaber hingewiesen wird. apiarex ist im ausschließlichen Besitz des Urheberrechtes an der Plattform apiarex und dessen Bestandteilen, sofern nicht an entsprechender Stelle auf einen anderen Rechteinhaber explizit hingewiesen wird. Die Nutzung von apiarex und dessen Bestandteilen ist lediglich für die in diesen AGB genannten Zwecke gestattet. Eine Vervielfältigung von apiarex oder dessen Bestandteilen ist ausdrücklich untersagt und wird mit allen zur Verfügung stehenden rechtlich zulässigen Mitteln verfolgt.
 
VIII. Haftung und Haftungsfreistellung

(1) apiarex bietet durch den Betrieb der Plattform ausschließlich Dienstleistungen an und schuldet keinen Erfolg.
 
(2) apiarex haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von apiarex, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von apiarex beruhen. Des Weiteren haftet apiarex unbeschränkt für Schäden, die durch apiarex oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
 
(3) Die vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.
 
(4) Bei leicht fahrlässig verursachten Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten haftet apiarex außer in den Fällen der Ziffer (2) der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von apiarex ausgeschlossen.

(5) Für eine gemäß dieser AGB unzulässige, gesetzeswidrige oder missbräuchliche Nutzung von apiarex durch seine Nutzer ist jede Haftung ausgeschlossen.
 
(6) apiarex haftet auch nicht in dem Fall, dass Daten missbraucht werden, die der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat.
 
(7) apiarex schuldet nicht die eingeschränkte Verfügbarkeit (Vgl. III.) der Plattform und übernimmt für Systemausfälle, Unterbrechungen und Betriebsstörungen der technischen Infrastruktur und der über die Plattform angebotenen Leistungen keine Haftung. apiarex haftet des Weiteren nicht für eine eingeschränkte Zugangsqualität zu der Plattform aufgrund höherer Gewalt oder wegen Ereignissen, die apiarex nicht zu vertreten hat. Darunter fallen unter anderem ausgefallene Kommunikationsverbindungen und Server.
 
(8) apiarex haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass Dritte (z. B. Hacker) unbefugt Kenntnis von persönlichen Nutzerdaten erlangen.
 
(9) Für Schäden, die nicht auf obenstehende Gründe zurückzuführen sind, haftet apiarex nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der seitens apiarex handelnden Personen und nur in dem Maß, wie diese in Relation zu anderen Gründen am Entstehen des Schadens mitgewirkt haben.
 
(10) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Schäden, die durch die seitens apiarex handelnden Personen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sowie für die Haftung aufgrund fehlender zugesicherter Eigenschaften.
 
(11) Eine weitergehende Haftung seitens apiarex ist ausgeschlossen.
 
(12) Im Rahmen des rechtlich Zulässigen, stellt der Nutzer apiarex von einer Haftung der von ihm zu vertretenden Schäden frei. Darunter fallen unter anderem die Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Rechten an immateriellen Gütern (z.B. Urheberrechte, Marken) sowie auch jegliche sonstigen Ansprüche und Kosten (z. B. nicht erbrachte Leistungen für andere Nutzer).
 
(13) Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.

IX. Zahlungsmodalitäten

(1) Sofern es sich um eine kostenpflichtige Leistung handelt, wird apiarex dem Nutzer unmittelbar nach dem Eintreten des die Kostenpflicht begründenden Ereignisses eine Rechnung über die vereinbarte Leistung und das vereinbarte Entgelt stellen. Preisänderungen bedürfen der beiderseitigen Zustimmung. Die aktuell geltenden Gebühren/Entgelte sind auf unserer Webseite ersichtlich (Link zu den Gebühren).
 
(2) Kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, so ist apiarex berechtigt, die Nutzung der Plattform zu verhindern bzw. Mitgliedschaft zu beenden. Die Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung bleibt hiervon unberührt.

X. Kommunikation

In der Regel kontaktiert apiarex seine Nutzer über die Plattform, per E-Mail oder per Post. Dabei werden die zuletzt vom Nutzer angegebenen Kontaktdaten verwendet. Der Nutzer erklärt, dass er die auf apiarex hinterlegte Emailadresse regelmäßig abruft und seine übrigen Kontaktdaten regelmäßig pflegt. Mitteilungen von Nutzern an apiarex müssen entweder schriftlich per Post, per Email oder per Kontaktformular (sofern vorhanden) über die Plattform unter Nennung von Emailadresse oder Benutzername verschickt werden. Dafür sind die im Impressum genannten Adressdaten bzw. entsprechendes Formular unter „Kontakt“ (sofern vorhanden) zu verwenden.

XI. Änderung und Änderungsvorbehalt der AGB

(1) apiarex hat das Recht, jederzeit diese AGB zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen (Art/Umfang von Leistungen, Vertragslaufzeiten, Kündigungsmodalitäten) des Vertragsverhältnisses unverändert bleiben und dies notwendig ist, um auf Entwicklungen zu reagieren, die bei Vertragsschluss unvorhersehbar waren, und falls ohne eine entsprechende Änderung die Ausgeglichenheit des Vertragsverhältnisses deutlich gestört wäre. Veränderungen dieser AGB können vorgenommen werden, um Regelungslücken, die insbesondere nach Vertragsschluss entstehen bzw. entstanden sind, zu schließen (z. B. Änderungen der Rechtsprechung)

(2) Entgegen Abs. 1 können Leistungsbeschreibungen modifiziert werden, wenn dadurch der Charakter der Leistung nicht deutlich verändert wird, sich zugekaufte Leistungen ändern oder ersetzt werden müssen bzw. falls hierdurch auf Neuerungen im Markt reagiert wird. Der Nutzer darf dadurch klar nachvollziehbar nicht schlechter gestellt werden.
 
(3) Jede Änderung der AGB wird seitens apiarex angekündigt und die Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen. apiarex weist die Nutzer bei jeder Änderung darauf hin, dass sie den neuen AGB innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen können. Macht ein Nutzer von dieser Möglichkeit des Widerspruchs nicht fristgerecht Gebrauch, so kommen am Tag nach Ablauf der Widerspruchsfrist die neuen Geschäftsbedingungen zur Anwendung.
 
XII. Datenschutz

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
 
(2) Der Nutzer wird davon unterrichtet, dass apiarex seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet. Soweit apiarex sich zur Erbringung von Leistungen Dritter bedient, können erforderliche Daten weitergeleitet werden. Dies gilt insbesondere auch nach Maßgabe von Abs. 1.
 
XIII. Schlussbestimmungen

(1) In diesen AGB sind sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien geregelt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, einschließlich dieser Klausel, bedürfen der Schriftform. Nebenabreden sind nicht getroffen.
 
(2) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen apiarex und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
 
(3) Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist der jeweilige Sitz von apiarex. Soweit sich aus diesem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz.
 
(4) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen im Zweifel nicht. Vielmehr soll im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung an deren Stelle automatisch eine solche wirksame treten, die dem von den Parteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.